Leistungs­bedingungen

Kurz gesagt: Was ich für deinen Betrieb mache, was es kostet und bis wann, steht in deinem schriftlichen Angebot – das Angebot geht diesen Bedingungen immer vor. Hier steht der Rahmen dazu: Mitwirkung, Abnahme, Rechte an den Ergebnissen und Haftung. Ich arbeite nur für Unternehmer, nicht für Privatpersonen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Leistungsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Daniel Erochok, Auerweg 4d, 58644 Iserlohn („ich“), und meinen Kunden über individuelle Leistungen – insbesondere Websites, Automatisierungen, KI-Anwendungen, eigene Software, die Einrichtung und Anpassung von Taskly, Beratung und Betreuung.

(2) Ich schließe Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Mit der Annahme des Angebots bestätigt der Kunde, den Vertrag für seine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zu schließen.

(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn ich ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt habe.

(4) Für die Nutzung der Software Taskly selbst gelten deren AGB, Nutzungsbedingungen und Vertrag zur Auftragsverarbeitung. Diese Leistungsbedingungen regeln nur meine Leistungen rund um Taskly, etwa Einrichtung, Anpassung und Einweisung.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Die Darstellung meiner Leistungen auf erochok.com ist kein verbindliches Angebot. Eine Anfrage über die Website, per E-Mail oder Telefon und das Erstgespräch sind unverbindlich; dadurch kommt noch kein Vertrag zustande.

(2) Nach dem Erstgespräch erhält der Kunde ein schriftliches Angebot; Textform genügt, etwa als PDF per E-Mail. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde dieses Angebot in Textform annimmt, etwa per E-Mail. Nennt das Angebot eine Frist für die Annahme, muss die Annahme innerhalb dieser Frist erfolgen.

(3) Das Angebot – einschließlich seiner Anlagen und später in Textform vereinbarter Änderungen – hat Vorrang vor diesen Leistungsbedingungen. Ergänzend gelten diese Leistungsbedingungen in der Fassung, auf die das Angebot verweist, und im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften.

(4) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs vereinbaren wir vorher in Textform, einschließlich ihrer Auswirkungen auf Vergütung und Termine.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Art, Umfang und Ergebnis meiner Leistungen ergeben sich aus dem Angebot. Was dort nicht genannt ist, schulde ich nicht.

(2) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie im Angebot oder später in Textform ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind.

(3) Werden für das Projekt Dienste Dritter benötigt – etwa Hosting, Domain, E-Mail- oder SMS-Versand, KI-Dienste oder Software-Lizenzen –, regelt das Angebot, wer den Vertrag mit dem jeweiligen Anbieter schließt und wer die Kosten trägt. Für diese Dienste gelten die Bedingungen ihrer Anbieter.

(4) Ergebnisse, die von Dritten abhängen – etwa eine bestimmte Platzierung bei Google oder die Zustellung jeder E-Mail und SMS –, schulde ich nicht.

(5) Rechtliche Beratung gehört nicht zu meinen Leistungen. Rechtstexte (z. B. Impressum, Datenschutzerklärung, Einwilligungs- und Hinweistexte) und die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten und Abläufen im eigenen Betrieb prüft der Kunde selbst oder lässt sie von einer dazu befugten Stelle prüfen; ich setze die Technik dafür um.

§ 4 Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde unterstützt mich bei der Durchführung. Er stellt insbesondere rechtzeitig und vollständig bereit, was für das Projekt nötig ist – etwa Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Angaben zum Betrieb), Zugänge (z. B. zu Domain, Hosting oder bestehenden Programmen) und Informationen über seine Abläufe –, benennt einen Ansprechpartner und erteilt Freigaben innerhalb angemessener Frist. Einzelheiten kann das Angebot regeln.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er die Rechte an den von ihm gelieferten Inhalten hat und dass ihre Nutzung keine Rechte Dritter verletzt. Er stellt mich von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflicht beruhen, soweit er sie zu vertreten hat.

(3) Vor Arbeiten an bestehenden Systemen oder Daten des Kunden sorgt der Kunde für eine aktuelle Datensicherung, soweit das Angebot nichts anderes vorsieht.

(4) Kommt der Kunde einer Mitwirkung nicht oder nicht rechtzeitig nach, verschieben sich davon abhängige Termine angemessen. Weitergehende gesetzliche Rechte, etwa nach §§ 642, 643 BGB, bleiben unberührt.

§ 5 Abnahme

(1) Ist meine Leistung ein Werk – etwa eine fertige Website, Automatisierung oder Software –, stelle ich es dem Kunden nach Fertigstellung zur Prüfung bereit. Der Kunde nimmt es ab, wenn es im Wesentlichen dem Angebot entspricht; wegen unwesentlicher Mängel darf er die Abnahme nicht verweigern (§ 640 Abs. 1 BGB).

(2) Das Werk gilt als abgenommen, wenn ich dem Kunden nach Fertigstellung eine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt habe und er die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert hat (§ 640 Abs. 2 BGB).

(3) Teilabnahmen in sich abgeschlossener Teile kann das Angebot vorsehen.

§ 6 Vergütung und Zahlung

(1) Die Vergütung, ihre Fälligkeit und die Zahlungsweise ergeben sich aus dem Angebot.

(2) Rechnungen erhält der Kunde in Textform, etwa als PDF per E-Mail. Sie sind innerhalb der auf der Rechnung genannten Frist ohne Abzug zu zahlen.

(3) Ich bin Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG; Umsatzsteuer wird deshalb nicht berechnet und nicht ausgewiesen.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) An den Arbeitsergebnissen, die ich individuell für den Kunden erstelle – etwa Gestaltung, Texte, Quellcode, Konfigurationen und Abläufe –, räume ich ihm mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, sie für seinen Betrieb zu nutzen, zu bearbeiten und durch Dritte bearbeiten zu lassen. Weitere Einzelheiten, etwa ob das Recht ausschließlich ist, regelt das Angebot.

(2) Bis zur vollständigen Zahlung darf der Kunde Entwürfe und Zwischenstände nur zur Prüfung nutzen; eine weitergehende Nutzung, etwa das Veröffentlichen einer Website, ist bis dahin nur mit meiner Zustimmung erlaubt.

(3) Nach vollständiger Zahlung übergebe ich dem Kunden die im Angebot vereinbarten Dateien und Zugänge.

(4) Rechte an Bestandteilen, die ich unabhängig vom Projekt entwickelt habe oder allgemein verwende – etwa eigene Bausteine, Werkzeuge und Vorlagen sowie mein Know-how –, bleiben bei mir. Soweit sie im Ergebnis enthalten sind, erhält der Kunde daran ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht im Umfang von Abs. 1.

(5) Für Open-Source-Software, Schriften und andere Bestandteile Dritter gelten deren Lizenzbedingungen. Taskly selbst ist nicht Gegenstand dieser Rechteeinräumung (§ 1 Abs. 4).

§ 8 Betreuung und laufende Leistungen

(1) Betreuung nach Abschluss eines Projekts – etwa Updates, Anpassungen, Hosting, Wartung oder Hilfe bei Fragen – schulde ich nur, wenn sie gesondert vereinbart ist. Umfang, Vergütung, Laufzeit und Kündigung ergeben sich aus dieser Vereinbarung; ist dort zu Laufzeit oder Kündigung nichts geregelt, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Reaktions- und Bearbeitungszeiten sowie eine bestimmte Verfügbarkeit gelten nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart sind.

(3) Der Kunde ist nicht verpflichtet, eine Betreuung zu vereinbaren.

§ 9 Mängel

(1) Für Mängel meiner Leistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit diese Bedingungen nichts anderes regeln. Bei Mängeln eines Werks habe ich zunächst das Recht zur Nacherfüllung.

(2) Der Kunde meldet Mängel möglichst genau in Textform: was nicht funktioniert, wo und wie es sich zeigt.

(3) Kein Mangel liegt vor, wenn eine Störung auf Änderungen des Kunden oder Dritter, auf Dienste Dritter (§ 3 Abs. 3) oder auf eine Nutzung außerhalb der vereinbarten Umgebung zurückgeht, es sei denn, ich habe sie zu vertreten.

(4) KI-gestützte Funktionen – etwa das Auslesen von Fotos, Belegen oder Sprache – liefern Vorschläge, die fehlerhaft sein können; der Kunde prüft sie vor der Übernahme. Eine bestimmte Erkennungsgenauigkeit schulde ich nur, wenn sie im Angebot vereinbart ist.

§ 10 Haftung

(1) Ich hafte unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten – Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf), nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistig verschwiegenen Mängeln und soweit ich eine Garantie übernommen habe.

(2) Im Übrigen ist meine Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Für den Verlust von Daten hafte ich im Rahmen von Abs. 2 nur in Höhe des Aufwands, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Datensicherung durch den Kunden (§ 4 Abs. 3) zur Wiederherstellung nötig gewesen wäre.

(4) Diese Regeln gelten auch zugunsten der Personen, die ich zur Erfüllung meiner Pflichten einsetze.

§ 11 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Verarbeite ich bei der Durchführung eines Projekts personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden – etwa Kundendaten seines Betriebs beim Einrichten, Testen oder Betreuen einer Website, einer Automatisierung oder eines Tools –, schließen wir dafür vorher einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Er geht diesen Bedingungen in Fragen des Datenschutzes vor.

(2) Für die Nutzung von Taskly gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung von Taskly, den der Kunde mit der Registrierung schließt.

(3) Für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung im eigenen Betrieb – etwa Rechtsgrundlagen, Einwilligungen und Informationen an Betroffene – bleibt der Kunde verantwortlich (§ 3 Abs. 5).

(4) Wie ich Daten von Interessenten und Kunden selbst verarbeite, steht in der Datenschutzerklärung.

§ 12 Vertraulichkeit und Referenzen

(1) Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite, die sie im Rahmen des Projekts erhalten – insbesondere Geschäftsgeheimnisse, Zugangsdaten und Daten von Kunden –, vertraulich und nutzen sie nur für das Projekt. Das gilt auch nach Ende des Vertrags. Ausgenommen sind Informationen, die öffentlich bekannt sind, die eine Seite rechtmäßig von Dritten erhalten hat oder die aufgrund gesetzlicher Pflichten offengelegt werden müssen.

(2) Ich nenne den Kunden oder das Projekt nur mit seiner vorherigen Zustimmung in Textform als Referenz, etwa auf erochok.com. Der Kunde kann die Zustimmung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Iserlohn. Ich kann den Kunden auch an seinem Sitz verklagen.

(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.